Gespräch mit Jan-Michael Simon (Expertenkommission des UN-Menschenrechtsrats)
und Moritz Krawinkel (medico international)
Seit der Niederschlagung der Proteste im April 2018 hat sich die Menschenrechtslage
in Nicaragua zunehmend verschlechtert. Parlament, Justiz und Medien sind
gleichgeschaltet; Hunderttausende sind außer Landes geflohen. Die Unterdrückung
hat mittlerweile ein Niveau erreicht, das an die schlimmsten Zeiten der Somoza-
Diktatur erinnert. Nur wenige wagen noch, ihre Stimme zu erheben. Wie Somoza hat
der ehemalige Guerilla-Kommandant Ortega sein Regime in ein Machtkartell mit
Clan-ähnlichen Strukturen verwandelt. Mit Hilfe einer Verfassungsreform hat er seine
Frau zur Ko-Präsidentin gemacht und für seine Söhne eine dynastische
Nachfolgeregelung geschaffen.
Der im Februar verkündete Austritt des Landes aus dem UN-Menschenrechtsrat kam
nicht überraschend, sitzt es doch dort auf der Anklagebank. Gleichzeitig versucht es
sich mit Klagen gegen Israel und Deutschland als Hüter des internationalenVölkerrechts
zu profilieren. Was verspricht sich Ortega von solchen Muskelspielen?
Glaubt er, durch das Einschwenken auf einen anti-westlichen, post-kolonialen Diskurs
der Kritik an seinem autokratischen Kurs den Wind aus den Segeln nehmen zu
können? Und welche Rolle wird die neue US-amerikanische Außen- und
Migrationspolitik für die weitere Entwicklung des Landes spielen? Hierüber wollen wir
mit zwei Gästen sprechen, die die Situation in Nicaragua sehr gut kennen.
Jan-Michael Simon arbeitet am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität,
Sicherheit und Recht in Freiburg und ist seit 2022 Vorsitzender der vom UN-
Menschenrechtsrat eingesetzten internationalen Kommission zur Untersuchung der
Menschrechtsverletzungen in Nicaragua. Moritz Krawinkel leitet die
Öffentlichkeitsarbeit bei medico international und ist für die Kommunikation zu
Zentralamerika und Mexiko verantwortlich.
In der DIAG-Reihe „Lateinamerika im Gespräch“ diskutieren wir mit ausgesuchten
Landeskennern aktuelle Entwicklungsprobleme und Konflikte in der Region.
Die Veranstaltung findet in deutscher Sprache statt.
Um Anmeldung wird gebeten unter:
info@denkbar-ffm.de
Veranstalter:
Deutsch-Iberoamerikanische Gesellschaft e.V. (DIAG), https://www.diag-frankfurt.de
Aquiles‘ Denkbar, http://denkbar-ffm.de